Exklusivrecht

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Mit anderen Worten: Wenn es für diesen Markt eine Vielzahl von Wettbewerbern und einen funktionierenden Wettbewerb gibt, dann ist eine derartige Vereinbarung eher zulässig.

Abgesehen von der kartellrechtlichen Problematik wäre die Vereinbarung dann noch anhand des Wettbewerbsrechts zu überprüfen.

Hier spielt eine vertikale Beschränkung insbesondere im Hinblick auf Preisbindungen etc. Auch hier spielt es natürlich eine Rolle, inwieweit die Verbraucher z.

Herstellern ausweichen können. Generell könnte man sagen, wenn der Grund für Ihren exklusiven Vertriebsvertrag hauptsächlich auf sachlichen Erwägung beruht — z.

Einhaltung gewisser Qualitätsstandards, eines gewissen Service etc. Wenn Sie bei dem Vertrag oder einzelnen Bestimmungen in dieser Hinsicht nicht sicher sind, sollten Sie den Vertrag vor Unterzeichnung anwaltlich prüfen lassen.

Das Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen kann eine völlig andere rechtliche Beurteilung ergeben. Ich hoffe ich konnte Ihnen mit diesen Ausführungen eine erste Orientierung bieten und stehe Ihnen für eine persönliche Rechtsberatung auch über die angegebene E-mail Adresse gerne zur Verfügung.

Weiter zum Hauptinhalt. Inhalte Fokusmodus beenden. Auf Englisch lesen. Hinweis Nur eines der expression -Argumente kann in einer bitweisen Operation vom Datentyp binary oder varbinary sein.

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